Milliarden-Auftrag über Computertechnik für Bundeswehr

Stuttgart/München (AFP) - Der Elektronikkonzern Siemens und der US-Computerriese IBM sollen die Informations- und Kommunikationstechnik der Bundeswehr auf den neuesten Stand bringen. Der Vertrag über das "Herkules"-Projekt der Bundeswehr wurde unterzeichnet, wie die beteiligten Unternehmen sowie das Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr mitteilten. Der 7,1 Milliarden Euro schwere Auftrag ist europaweit der größte zwischen staatlichen und privaten Partnern. Vorausgegangen waren jahrelange Verhandlungen. Die FDP kritisierte den Vertrag.

Das Konsortium aus dem IT-Dienstleister Siemens Business Service und IBM soll im Rahmen des "Herkules"-Projekts in den kommenden zehn Jahren die Rechenzentren, Software, Computer, Telefone, Sprach- und Datennetze des Militärs modernisieren und betreiben. Dazu wurde das Gemeinschaftsunternehmen BWI Informationstechnik GmbH gegründet, an dem der Bund zu 49,9 Prozent und das Konsortium aus Siemens und IBM mit zusammen 50,1 Prozent beteiligt sind.

Gegenstand von "Herkules" sind die umfassende Modernisierung und der Betrieb der administrativen Informationstechnik und Kommunikationsnetze der Bundeswehr im Inland. Dazu gehören laut Bundeswehr mehr als 140.000 Computerarbeitsplätze, 300.000 Festnetz- und 15.000 Mobiltelefone, die Rechenzentren der Bundeswehr sowie moderne IT-Serviceleistungen. Auf Seiten der Streitkräfte sollen knapp 3000 Bundeswehr-Mitarbeiter an dem Projekt beteiligt sein. Der Vertrag hat eine Laufzeit von zehn Jahren.

Scharfe Kritik kam von der FDP. "Die Politik hat mit dem Vertrag für zehn Jahre jeden Einfluss abgegeben", sagte der FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Der Bundestag sei nun völlig machtlos und könne nicht einmal eine Haushaltssperre verhängen, wenn die Firmen ihre Vorgaben nicht einhielten. Zudem sei der Einfluss des Bundes in der Spitze des neuen Gemeinschaftsunternehmens zu gering.

Ein wichtiges Ziel von "Herkules" ist es, die bisher nicht vernetzbare Telefon- und Computerausrüstung der Bundeswehr zu vereinheitlichen. Die Verhandlungen darüber waren bereits 1999 bald nach dem Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung aufgenommen worden. Im Juli 2004 waren die Gespräche jedoch zunächst gescheitert.